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Entfall der Umsatzsteuererstattung für bestimmte Chemikalien, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe,... |
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Dienstag, 13. Juli 2010 |
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Für bestimmte Chemikalien, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe, Glaswaren, Metalle und Metallwaren wird die Umsatzsteuer beim Export ab dem 15.7.2010 nicht mehr erstattet. Das chinesische Finanzministerium hat mit Veröffentlichung Nr. 57 vom 22.6.2010 (nur chinesisch) eine Liste der betroffenen Waren bekannt gegeben (chinesisch mit deutschen Erläuterungen). Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik behelfen. Es ist in gedruckter Form im Buchhandel erhältlich (ISBN 978-3-8246-0837-9) oder auch kapitelweise im Internet abrufbar. Bei der weiteren Untergliederung gibt es nationale Unterschiede. |
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Zollfreiheit für bestimmte Waren |
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Dienstag, 13. Juli 2010 |
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Das chinesische Finanzministerium hat mit Veröffentlichung Nr. 17/2010 (nur chinesisch) Listen mit Waren veröffentlicht, die nicht im Land hergestellt werden und deren Einfuhr deshalb besonders gefördert wird. Es handelt sich insbesondere um hocheffiziente, umweltfreundliche Anlagen zur Stromerzeugung, hochmoderne Textil- und Druckmaschinen, aber auch biotechnische und pharmazeutische sowie petrochemische Anlagen. Für die Gewährung der Zollfreiheit oder anderer Förderungen ist ein Antrag (Anhang 4) erforderlich. Dieser ist nur vom Importeur mit Sitz in der VR China zu stellen.
Die Anhänge am Ende der Veröffentlichung haben folgende Bedeutung:
Anhang 1: Liste der Waren, die grundsätzlich gefördert werden.
Anhang 2: Liste der Waren, die zoll- und einfuhrumsatzsteuerfrei eingeführt werden können.
Anhang 3: Liste der Waren, die noch bis zum 25.10.2010 gefördert werden, sofern der Antrag vor dem 25.4.2010 gestellt wurde.
Anhang 4: Antragsformular
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Strafzölle zu amerikanischem Hühnerfleisch |
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Dienstag, 9. Februar 2010 |
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Nach Einschätzung von Regierungsexperten nimmt Chinas Wirtschaft zum Jahresauftakt weiter Fahrt auf. Im ersten Quartal wird ein Wachstum von 11,5 Prozent erwartet, zitierte das "China Securities Journal" das staatliche Informationszentrum. Im letzten Jahr ist die chinesische Wirtschaft um 8,7 Prozent gewachsen, wobei der Zuwachs im vierten Quartal schon bei 10,7 Prozent lag. Insbesondere von den Exporten profitierte das Land und häufte durch die Handelsbilanzüberschüsse Devisenreserven in Höhe von 2,4 Billionen US-Dollar an -- kein anderes Land besitzt mehr Reserven als China.
Im Handelsstreit mit den USA hat die Regierung in Peking hohe Strafzölle gegen aus den USA importiertes Hühnerfleisch angekündigt. Für die Einfuhr von Hähnchen müssten Importeure einen Zuschlag von bis zu 105 Prozent des Verkaufspreises leisten, teilte das chinesische Handelsministerium mit. Die USA würden Hühnerfleisch zu Dumpingpreisen auf den chinesischen Markt werfen und damit heimischen Produzenten schaden. |
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Neue Bestimmungen für die Eintragung von Repäsentanzen |
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Freitag, 22. Januar 2010 |
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Am 4. Januar 2010 hat die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) neue Regelungen für die Eintragung von Repäsentanzen bekannt gegeben. Diese betreffen sowohl neu zu gründende Repäsentanzen durch Ausländer als auch schon bestehende Repräsentanzen.
Im einzelnen besagen die Bestimmungen folgendes:
- Das Mutterunternehmen muss bereits seit mehr als zwei Jahren bestehen.
- Zusätzlich zur Registrierungsbescheinigung muss auch ein Referenzschreiben der Bank notariell und amtlich beglaubigt werden.
- Die Gründungsurkunde einer Repräsentanz ist jetzt nicht mehr für drei Jahre gültig, sondern nur noch für ein Jahr. Alle bereits bestehenden Repräsentanzen werden eine für ein Jahr gültige Registrierungslizenz bekommen, wenn sie ihre aktuelle Eintragungsurkunde verlängern.
- Bei der alljährlichen Erneuerung der Lizenz einer Repräsentanz muss ein notariell und amtlich beglaubigtes Registrierungsschreiben des Mutterunternehmens bereitgestellt werden.
- Es darf einschließlich des Vorstandvorsitzenden nicht mehr als vier ausländische Repräsentanten geben.
Für bereits bestehende Repräsentanzen mit mehr als vier ausländischen Vertretern (inklusive des Vorstandvorsitzenden) wird die SAIC keine Verringerung der Anzahl verlangen. Es werden jedoch keine weiteren ausländischen Repräsentanten akzeptiert.
Die örtliche Behörde der Verwaltung für Industrie und Handel (AIC) wird alle Informationen der Repräsentanz, den Firmensitz eingeschlossen, innerhalb von drei Monaten überprüfen, nachdem die Repräsentanz ihre Gründungsurkunde erhalten hat.
Die Bestimmungen im chinesischen Original sind hier zu finden. |
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China überholt Deutschland als Exportweltmeister |
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Freitag, 8. Januar 2010 |
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Wie verschiedenen Medien berichten, hat China Deutschland als Exportweltmeister überholt. Bis November erreichten die chinesischen Ausfuhren laut Angaben der chineischen Zollverwaltung ein Volumen von 1,07 Billionen US-Dollar. Die Deutschen Exporte erreichten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bis November 1,05 Billionen US-Dollar. Das Wall Street Journal berichtete, dass China in den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres Waren im Wert von 957 Millarden US-Dollar exportiert habe. Deutschland dagegen kam auf Exporte im Wert von 917 US-Dollar. Zwar sanken die chinesischen Exporte in den ersten 10 Monaten um 20,4 Prozent, die deutschen Ausfuhren sanken aber mit einem Minus von 27,4 Prozent etwas stärker. |
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