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DCW | Regionaltreffen „Compliance in China – Recent Developments“

Regionaltreffen NRW „Compliance in China – Recent Developments“ in Düsseldorf

Die Deutsch-Chinesische Wirtschaftsvereinigung lud am 22. Mai 2014 in den Industrie-Club Düsseldorf zum Regionaltreffen „Compliance in China – Recent Developments“. Die Referenten waren Frau Karin Holloch und Herr Winston Zhao von der Anwaltskanzlei McDermott Will & Emery LLP aus Düsseldorf und Shanghai. Dr. Clemens Schütte, Abteilungsleiter International der Messe Düsseldorf GmbH und Vorsitzender der DCW-Region Nordrhein-Westfalen, führte gewohnt kompetent durch die Veranstaltung.

China hat unter der Führung von Staatspräsident Xi Jinping bereits bedeutende Erfolge im Kampf gegen Korruption erzielt, hat aber immer noch große Aufgaben vor sich. Die Vortragenden referierten kompetent und ausführlich über allgemeine Fragestellungen zum Thema Compliance sowie spezifische Probleme, deren Bekämpfung und grundlegende Lösungsmöglichkeiten in China. Die Herausforderungen im Bereich Compliance (chin.: 合规 héguī) umfassen neben der Bekämpfung von Korruption unter anderem den Schutz geistigen Eigentums und die Einhaltung von Kartellrechten.

China gilt auch heute noch als Land mit hohem Compliance-Risiko. Trotzdem zeigt die Anti-Korruptions-Kampagne der chinesischen Regierung bereits Erfolge – 2013 wurden 180.000 Beamte wegen Bestechlichkeit bestraft, langfristige Verkaufssperren für Firmen werden strenger durchgesetzt und die NDRC verstärkte ihre Maßnahmen zur härteren Durchsetzung von Anti-Monopolisierungs-Gesetzen. Auch die Rechte auf den Schutz geistigen Eigentums wurden gestärkt, wenngleich die Problematiken uneinheitlicher Rechtslagen auf regionaler Ebene, unterlassener Verfolgung von Straftaten und mangelnder Expertise von Beamten und Richtern im Umgang mit IP-Angelegenheiten weiterhin bestehen. Allgemein steigt bei chinesischen Behörden und Firmen jedoch das Bewusstsein für Compliance und für einen verantwortungsvollen Umgang mit Regel-Verstößen.

Die Chinesen streben in zunehmendem Maße den Aufbau einer Compliance-Kultur in allen Unternehmen an, um bei den Menschen eine besonnene mentale Grundlage zur Einhaltung von Regeln zu erzeugen. Diese soll über die bloße Befolgung von Gesetzen hinausgehen. Hierbei geht es darum, von der Spitze herab durch vorbildliches Geschäftsgebaren Ehrlichkeit und Gesetzestreue als einen Teil der Firmen-Kultur auszugeben und so unlauteres Verhalten im Keim zu ersticken. Für die Erzeugung eines ausgeprägten Bewusstseins für Compliance ist es ebenso empfehlenswert, eine Struktur zur Verhinderung von Vergehen aufzubauen, die z.B. Compliance-Trainings von Beschäftigten, Whistleblowing-Systeme oder die Kontrolle von Geschäftspartnern integriert.

Die Veranstaltung war mit etwa 25 Teilnehmern gut besucht, die sich im Anschluss an die Vorträge an einer angeregten Diskussion rund um das Leitthema beteiligten. Wir danken den Referenten Frau Holloch und Herrn Zhao sowie Herrn Dr. Schütte für ein weiteres gelungenes DCW-Regionaltreffen im Industrie-Club Düsseldorf.

Rouven Schmitting



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