DCW-Regionaltreffen „Aktuelle IP-Entwicklung in China und Auswirkungen auf deutsche Unternehmen“,
am 11.02.2020 in München
Im Februar lud die DCW zum DCW-Regionaltreffen zum Thema „Aktuelle IP-Entwicklung in China und Auswirkungen auf deutsche Unternehmen“ ein und bot den Teilnehmern in einem zweistündigen Vortrag detaillierte Einblicke zur aktuellen IP-Entwicklung in China und dessen positive Auswirkungen auf deutsche Unternehmen in China. Nach anschließender intensiver Fragerunde gab es bei Snacks und Getränken noch die Gelegenheit, sich auszutauschen und untereinander zu vernetzen.
Die Moderation der Veranstaltung sowie die Begrüßung der Teilnehmer übernahm Herr Bruno Rudnik, stellvertretender Vorsitzender der DCW-Region Südbayern und Fachsprecher für Umwelttechnologien.
Herr Christoph Jaeckel, Rechtsanwalt von der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Prüfer & Partner, begann seinen Fachvortrag mit einer Übersicht zur bisherigen IP-Entwicklung in China, bevor er die neuesten Änderungen des chinesischen Markenrechts erläuterte und detailliert die Bedeutung des IP-Updates für deutsche Unternehmen in China darlegte. Nach einer Veranschaulichung von den bisherigen Risiken für ausländische Unternehmen bei einer bösgläubigen Markenanmeldung, ging Herr Jaeckel anhand eines praktischen Fallbeispiels auf die positive Neuregelung des chinesischen Markengesetzes (2019) ein, wonach bösgläubige Markenanmeldungen ohne Benutzungsabsicht zurückzuweisen sind.
Mit der Darstellung des ersten Falls „Valeo“ zeigte Herr Jaeckel auf, wie der Kläger selbst oder mit Hilfe der chinesischen Gerichtsbarkeit die Beweissicherung für die Verletzung seiner Patent- oder Markenrechte in China stellen kann. Nachdem Herr Jaeckel eine Reihe von Abwehrstrategien bei Verletzungsklagen nach der Novellierung des chinesischen Markengesetzes darstellte, gab er am Ende eine Empfehlung in Form einer 3-Schritte-Beweissicherung ab, die ausländische Unternehmen im Falle einer Verletzungsklage beachten sollten.
Der Fachvortrag wurde von einer angeregten Diskussion zwischen Teilnehmern und Referent begleitet. Im Anschluss an den Vortrag konnten die Teilnehmer das Get-together zu Snacks und Getränken für ausführlichere Gespräche und den persönlichen Austausch nutzen.
Die DCW bedankt sich herzlich bei dem Referenten für seinen informativen Vortrag und bei allen Teilnehmern für ihre vielseitigen Beiträge und eine durchweg gelungene Veranstaltung.
Peishan Zhu
